Schwierige Zeit mit blauem Auge überstanden.

Es war nicht gut, aber besser als befürchtet, das Haushaltsjahr 2009 in der Kurstadt. Das ist das Fazit, das Kämmerer und Stadträte nach der Präsentation der Jahrerechnung zogen. Das Zahlenspiel mit geplanten Positionen und tatsächlichen Ergebnissen zeigte, dass das Haushaltsvolumen um 3,7 Millionen Euro geschrumpft ist. Auf der Einnahmeseite gab es wesentliche Einbrüche bei den Schlüsselzuweisungen und dem Einkommensteuer-Anteil der Gemeinde, aber auch bei der Gewerbesteuer.
Eisernes Sparen prägte die Ausgabenseite. Das schlägt sich im Vermögensanteil des Etats nieder, der um drei Millionen Euro schrumpfte. Geplant war 2009 eine Schuldenaufnahme von rund 1,1 Millionen Euro. Tatsächlich hat die Stadt aber keinen Cent neue Schulden aufgenommen, sondern die Schulden um 300.000 Euro verringert. Allerdings verwies Kämmerer Gerd Kreiter auf das vom Haushalt abgekoppelte Treuhandkonto, in dem die Stadt das Gewerbegebiet Buchäcker abrechnet - derzeit mit sechs Millionen Minus.
Für die CDU-Fraktion brachte Klaus Hocher die gesamtwirtschaftliche Situation in Erinnerung. Nach dem Rekordjahr 2008 mit überraschend hohen Gewerbesteuereinnahmen habe man das Krisenjahr 2009 vergleichsweise gut überstanden. Es habe zwar keine Großinvestitionen gegeben, dafür aber viele kleinere Maßnahmen. Für Gundi Störner (SPD) war 2009 denn auch "das Jahr des Konjunkturpakets". 2009 habe besser als prognostiziert abgeschlossen werden können. "Bleibt zu hoffen, dass das auch für 2010 so eintrifft."
Bernd Hofmann (FDP / FW) nannte das Minus auf dem Buchäcker-Konto "nicht so tragisch". Zum einen seien die Verträge für den Autohof abgeschlossen, zum anderen vertraue er, dass OB und Kämmerer das zentrale Grundstück der Buchäcker 2011 verkaufen könnten. Bekanntlich ist dort die Ansiedlung einer Verzinkerei gescheitert. Für Klaus Ries-Müller (ÖDP) stehen die Zeichen auf verstärktem Sparkurs, während Ulrich Schneider (GAL) feststellte, man habe 2009 mit einem blauen Auge überstanden. Rechnungsprüfer Peter Kirchner machte den Räten die Zustimmung nicht schwer.

Quelle: Kraichgau Stimme, 27.November 2010